Wer ist in Essen zum Winterdienst verpflichtet?
Die Stadt Essen überträgt den Winterdienst auf allen Gehwegen den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke. Liegt das Grundstück an einer Straße, die nicht im städtischen Winterdienstverzeichnis steht, müssen Eigentümer zusätzlich die für Fußgänger notwendigen Überwege räumen und streuen, zum Beispiel an Kreuzungen.
Eigentümer können die Pflicht weitergeben:
- an Mieter, wenn das im Mietvertrag oder in der Hausordnung wirksam geregelt ist,
- an einen Winterdienst, mit einem schriftlichen Vertrag, in dem der Dienstleister die Räum- und Streupflicht übernimmt.
Wichtig: Auch nach der Übertragung bleibt der Eigentümer nach der Rechtsprechung verpflichtet, gelegentlich zu kontrollieren, ob geräumt und gestreut wird. Ein Einsatzprotokoll des Dienstleisters macht diese Kontrolle einfach.
Bis wann muss geräumt und gestreut sein?
| Schnee oder Glätte zwischen 7 und 20 Uhr | unverzüglich |
| Schneefall nach 20 Uhr, werktags | bis 7 Uhr am Folgetag |
| Schneefall nach 20 Uhr, sonn- und feiertags | bis 8 Uhr am Folgetag |
„Unverzüglich“ heißt: sobald der Schneefall aufgehört hat oder die Glätte entstanden ist. Bei lang anhaltendem Schneefall kann mehrfaches Räumen nötig sein.
Wo und wie breit muss geräumt werden?
- Gehwege in der vorhandenen Breite bzw. bis zu einer Breite von 1,20 m. Ist der Gehweg schmaler, wird er ganz geräumt.
- Straßen ohne Gehweg: ein Streifen von 80 cm am Fahrbahnrand.
- Fußgängerstraßen: ein Streifen von 1,20 m auf beiden Seiten.
- Bushaltestellen vor dem Grundstück müssen sicher erreichbar bleiben.
- Zu Mülltonnen und Containern bleibt eine Gasse von etwa 1 m frei.
Streusalz in Essen: grundsätzlich verboten
Auf Essener Gehwegen dürfen Salz und andere auftauende Stoffe grundsätzlich nicht verwendet werden. Erst räumen, dann mit abstumpfenden Mitteln wie Sand, Splitt oder Granulat streuen. Salz ist nur ausnahmsweise erlaubt:
- an gefährlichen Stellen wie Treppen, Rampen, Brückenauf- und -abgängen oder starkem Gefälle,
- bei außergewöhnlichen Wetterlagen wie Eisregen, wenn abstumpfende Mittel nicht ausreichen.
Diese Ausnahmen gelten nicht auf Gehwegen mit Bäumen oder Begrünung. Salzhaltiger Schnee darf nicht auf Baumscheiben und Grünflächen. Das Streugut wird nach der Schneeschmelze zusammengekehrt und über die Restmülltonne entsorgt.
Wohin mit dem Schnee?
- Geräumter Schnee kommt auf den Teil des Gehwegs, der an die Fahrbahn grenzt, oder an den Fahrbahnrand, so dass niemand behindert wird.
- Schnee und Eis von Privatgrundstücken dürfen nicht auf Gehweg oder Fahrbahn geschoben werden.
- Gullys und Abflüsse bleiben frei, damit Tauwasser abfließen kann.
- Eiszapfen und Schneeüberhänge am Gebäude müssen entfernt werden, wenn sie Passanten gefährden.
Was passiert, wenn nicht geräumt wird?
Wer seiner Räum- und Streupflicht nicht nachkommt, kann von der Stadt mit einem Bußgeld belegt werden. Schwerer wiegt die Haftung: Stürzt jemand auf einem nicht geräumten Gehweg, kann der Verpflichtete für Behandlungskosten, Verdienstausfall und Schmerzensgeld haftbar gemacht werden. Für Hausverwaltungen und Gewerbe ist eine lückenlose Dokumentation deshalb besonders wichtig.
Checkliste für Eigentümer, Hausverwaltungen und Gewerbe
- Klären Sie vor dem Winter, wer räumt: Sie selbst, die Mieter oder ein Dienstleister.
- Regeln Sie eine Übertragung schriftlich, im Mietvertrag oder im Winterdienstvertrag.
- Legen Sie fest, welche Flächen dazugehören: Gehweg, Eingang, Zufahrt, Parkplatz, Wege zu den Mülltonnen.
- Halten Sie abstumpfendes Streugut und Schneeschieber bereit oder lassen Sie das den Dienstleister übernehmen.
- Lassen Sie sich jeden Einsatz dokumentieren und kontrollieren Sie gelegentlich selbst.
Wenn Sie die Pflicht abgeben möchten: Unser Winterdienst in Essen übernimmt die Räum- und Streupflicht vertraglich, inklusive Haftung, Wetterüberwachung und Einsatzprotokoll. Mit welchen Kosten Sie rechnen müssen, zeigt unser Ratgeber Was kostet Winterdienst?
Sie betreuen auch Objekte in Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Bottrop, Gelsenkirchen, Duisburg oder Bochum? Dort gelten zum Teil andere Uhrzeiten, Breiten und Salzregeln. Den Überblick gibt unser Ratgeber Räum- und Streupflicht im Ruhrgebiet.
Dieser Ratgeber fasst die Regeln der Stadt Essen zusammen und ersetzt keine Rechtsberatung. Maßgeblich ist die aktuelle Winterdienstinformation der Stadt Essen und die Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung.